Bayerisches Landesbank-(Holding-)Modell umgesetzt

"Die Basis für eine zukunftsgerichtete Struktur der Bayerischen Landesbank ist gelegt! In neuer Struktur stellt sich die Bank den Herausforderungen der Zukunft", erklärten Finanzminister Kurt Faltlhauser und Präsident Siegfried Naser anlässlich der Eintragung der Änderungen zur Umsetzung des Bayerischen Landesbank-Modells in das Handelsregister am Freitag (13.9.) in München. Den Beleihungs- und Einbringungsvertrag hatten zuvor Staatsminister Faltlhauser als Vertreter des Freistaates Bayern, Siegfried Naser als Präsident des Sparkassenverbands Bayern sowie Werner Schmidt und Rudolf Hanisch als Vorstandsmitglieder der BayernLB Holding AG unterschrieben.

Die Eckpunkte des Bayerischen Landesbank-Modells sehen wie folgt aus (vgl. Grafik):

• Der Freistaat Bayern und der Sparkassenverband Bayern haben ihre Anteile an der Bayerischen Landesbank gegen Gewährung von Aktien auf die BayernLB Holding AG übertragen. An der BayernLB Holding AG sind der Freistaat Bayern und der Sparkassenverband Bayern jeweils zu 50 Prozent beteiligt.
• Die BayernLB Holding AG wurde mit der alleinigen Trägerschaft für die Bayerische Landesbank beliehen. Die hierzu notwendigen rechtlichen Grundlagen wurden mit dem neuen Landesbankgesetz geschaffen, das am 1. August 2002 in Kraft getreten ist.
• Entsprechend der Verständigung mit der EU-Kommission vom 17. Juli 2001 werden nach einer Übergangsfrist ab 19.Juli 2005 Anstaltslast und Gewährträgerhaftung abgeschafft bzw. umgestaltet. Die Landesbank löst sich damit aus der ständigen Beihilfeüberwachung der EU-Kommission.
• Über die BayernLB Holding AG können Dritte an der Bayerischen Landesbank beteiligt werden.

Dieses Modell öffnet die Bank für strategische Partnerschaften und schafft damit die Voraussetzung für eine weiterhin starke Position der Bayerischen Landesbank im internationalen Bankenmarkt. "Die bisherigen Anteilseigner Freistaat Bayern und Sparkassenverband Bayern werden gemeinsam auch weiterhin mindestens 50 Prozent der Anteile halten. Der öffentlich-rechtliche Charakter der Bank bleibt gewahrt", betonten Faltlhauser und Naser.

Parallel zur Umsetzung des Bayerischen Landesbank-Modells wurden zum 1. September 2002 die Gremien der Bayerischen Landesbank reformiert. Eine schlanke Gremienstruktur zur weiteren Optimierung und Straffung der Kontrollstrukturen stand hierbei im Mittelpunkt. Künftig gibt es eine Dreiteilung der Organstruktur in Vorstand, Verwaltungsrat und Generalversammlung. Die Generalversammlung wird eine Kompetenz in Grundsatzfragen wahrnehmen, der wesentlich verkleinerte Verwaltungsrat mit zehn Mitgliedern die Geschäftsführung durch den Vorstand überwachen.

"Der Bankenmarkt befindet sich seit einigen Jahren in einem rasanten Umbruch. Mit dem Bayerischen Landesbank-Modell, den neuen Aufsichtsstrukturen sowie der vom Vorstand auf den Weg gebrachten internen Neuorganisation wird die Bayerische Landesbank diese Herausforderungen meistern können," erklärten Faltlhauser und Naser abschließend.